18.03.2010
Buchpreisbindung soll wieder eingeführt werden
In der Schweiz sollen die Buchpreise wieder reguliert werden. National- und Ständerat haben es in der Schlussabstimmung von Freitag, den 18. März 2011, angenommen. Das letzte Wort könnte aber das Stimmvolk haben. Ex Libris ist über den Enscheid für ein Buchpreisbindungsgesetz sehr enttäuscht. „Wir können ihn aus diversen Gründen nicht verstehen“, erklärt Daniel Röthlin, Geschäftsführer von Ex Libris. Die Buchpreisbinung schädige Schweizer Konsumenten und helfe ausländischen Buchkonzernen. Das Gesetz ignoriert und fördert zudem die rasche Digitalisierung der Branche, da die digitalen E-Books nicht der Buchpreisbindung unterliegen. Dadurch vertreibe man viele Kunden ins Ausland oder verstärkt den Umstieg auf E-Books, erklärt Röthlin. „Dieses Gesetz hat in der Schweiz nur Verlierer“.
Mit dem Entscheid der Räte ist der Kampf um die Preisbindung noch nicht vorüber. Ein überparteiliches Komitee aus Jungfreisinnigen, JSVP, Exponenten der Grünliberalen und der Piratenpartei und Nationalräten der FDP und der SVP hält den Entscheid des Parlaments für nicht nachvollziehbar und will nun das Referendum mit dem Slogan "Nein zu teuren Büchern" ergreifen. Das Komitee argumentiert, dass sich der Schweizer Buchhandel so selbst ins Abseits stelle, weil eine Online-Preisbindung nicht umsetzbar sei und Schweizer Leserinnen und Leser ihre Bücher künftig in ausländischen Online-Shops kaufen würden. Mit der Unterschriftensammlung beginnt das Komitee voraussichtlich am 29. März. Der Migros Genossenschaftsbund wird über die Unterstützung des Referendums in den nächsten Wochen entschieden.
